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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kaulquappe AG – SaaS mit big®

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Kaulquappe AG, Zürich («Kaulquappe»), und ihren Kunden («Kunde») im Zusammenhang mit der Nutzung der Software-as-aService-Lösung big® («SaaS»), einschliesslich Hosting, Datenverarbeitung, APINutzung und Supportleistungen.
b) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Kaulquappe diese schriftlich anerkennt. Individuelle Vereinbarungen und Leistungsbeschreibungen gehen diesen AGB vor.
c) Kaulquappe kann diese AGB jederzeit anpassen. Wesentliche Änderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus mitgeteilt. Erfolgt keine Kündigung auf den nächstmöglichen Termin, gelten die Änderungen als akzeptiert.

2. Vertragsabschluss und Vertragsunterlagen

a) Der Vertrag über die Nutzung von big® kommt zustande durch:
– Annahme eines Angebots oder
– Aktivierung eines Benutzerkontos.
b) Vertragsbestandteile sind: – diese AGB,
– die Leistungsbeschreibung zu big®,
– die Preisliste,
– die Datenschutzvereinbarung (DPA),
– technische Dokumentationen (inkl. API-Dokumentation).

3. Leistungsumfang – SaaS big®

a) Bereitstellung der Software big® Kaulquappe stellt die Software big® während der Vertragsdauer als Cloud-Dienst über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibung.
b) Hosting / Betrieb big® wird auf der Cloud-Infrastruktur von Google Cloud Platform (GCP) betrieben. Kaulquappe kann weitere Unterauftragsbearbeiter einsetzen, sofern angemessene technische und organisatorische Massnahmen sichergestellt sind.
c) Technische Anforderungen Der Kunde ist verantwortlich für:
– Internetverbindung,
– Systemkompatibilität,
– geeignete Endgeräte.
d) Weiterentwicklung von big®
Kaulquappe ist berechtigt, big® weiterzuentwickeln, Funktionen zu verändern oder die technische Architektur zu optimieren, sofern der Vertragszweck erhalten bleibt.

4. Verfügbarkeit, Wartung und Service Level für big®

a) Kaulquappe gewährleistet eine angestrebte jährliche Verfügbarkeit von 99.5% für big®.
b) Nicht als Ausfall gelten:
– geplante Wartungsfenster (mindestens 24h vorher angekündigt),
– Notfallwartungen,
– Störungen bei Drittanbietern (z.B. GCP),
– Unterbrechungen durch Fehlbedienung des Kunden,
– höhere Gewalt.
c) Backups Regelmässige Backups von big®-Daten werden durchgeführt. Ansprüche auf Wiederherstellung bestehen nur im Rahmen der technischen Möglichkeiten.
d) Basis-Support für big®
– via E-Mail – Reaktionszeit: bis 48h an Werktagen
– SLA für Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten bestehen nicht.

5. Nutzungsrechte an big®

a) Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung von big®. Nicht gestattet ist insbesondere:
– Reverse Engineering von big®,
– Kopieren oder Nachbilden der Software,
– Übertragung von Zugängen an unberechtigte Dritte,
– Nutzung ausserhalb des vereinbarten Lizenzumfangs.
b) Sämtliche Urheber- und Eigentumsrechte an big®, dem Design, der API und der Dokumentation verbleiben bei Kaulquappe.

6. API-Nutzung von big®

a) Kaulquappe stellt API-Endpunkte für die Integration von big® in Drittanwendungen bereit. Der Kunde verpflichtet sich:
– API-Schlüssel sicher aufzubewahren,
– Rate-Limits einzuhalten,
– keine automatisierten Angriffe oder exzessive Last zu erzeugen,
– Sicherheitslücken sofort zu melden.
b) Kaulquappe kann API-Zugänge sperren, wenn die Sicherheit, Stabilität oder Integrität von big® gefährdet ist.

7. Pflichten des Kunden

a) Der Kunde sorgt dafür, dass:
– nur autorisierte Benutzer big® verwenden,
– Zugangsdaten geschützt werden,
– gesetzliche Vorgaben (insb. Datenschutz für Endkunden) eingehalten werden.
b) Der Kunde nutzt big® nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte.
c) Der Kunde verpflichtet sich, Kaulquappe bei der Fehleranalyse zu unterstützen.

8. Datenschutz & Datenbearbeitung big®

a) Kaulquappe verarbeitet Personendaten ausschliesslich gemäss:
– Schweizer Datenschutzgesetz (DSG),
– soweit anwendbar: DSGVO. b) Eine DPA (Datenbearbeitungsvereinbarung) ist integraler Vertragsbestandteil, insbesondere da big® Personendaten der Endkunden verarbeitet.
c) Unterauftragsbearbeiter Der Kunde stimmt der Nutzung von Google Cloud sowie weiteren Unterdienstleistern zu, die in der DPA aufgeführt sind.
d) Datensicherheit in big® Kaulquappe setzt u.a. um:
– TLS-Verschlüsselung,
– Zugangskontrollen,
– Audit-Logs,
– regelmässige Sicherheitsupdates.

9. Preise, Abrechnung und Zahlungsbedingungen

a) Alle Preise sind exkl. MWST.
b) Die Nutzung von big® wird jährlich im Voraus abgerechnet.
c) Preisänderungen werden mind. 30 Tage zuvor kommuniziert.
d) Bei Zahlungsverzug kann Kaulquappe:
– den Zugriff auf big® sperren,
– Verzugszinsen (4% p.a.) erheben,
– den Vertrag kündigen.

10. Vertragsdauer und Kündigung

a) Der Vertrag über die Nutzung von big® gilt für ein Jahr ab Vertragsbeginn und verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr.
b) Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate vor Vertragsende.Schriftliche Kündigung per E-Mail ist zulässig.
c) Fristlose Kündigung durch Kaulquappe ist möglich bei:
– schweren Vertragsverletzungen,
– Missbrauch von big®,
– Sicherheitsrisiken,
– fortgesetztem Zahlungsverzug.

11. Datenportabilität, Herausgabe und Löschung von big®-Daten

a) Bei Vertragsende erhält der Kunde seine Daten aus big® in einem gängigen Format (CSV, JSON o. ä.).
b) Die Löschung erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
c) Ein Anspruch auf Wiederherstellung von bereits gelöschten Daten besteht nicht.

12. Gewährleistung für big®

a) Kaulquappe garantiert eine sorgfältige Bereitstellung der SaaS-Leistung.
b) Keine Gewährleistung für:
– ununterbrochenen Betrieb von big®,
– die Fehlerfreiheit der Software,
– die Kompatibilität mit Systemen des Kunden,
– Verfügbarkeit von Drittservices.

13. Haftung

a) Kaulquappe haftet nur für vorsätzliche oder grobfahrlässige Schäden.
b) Ausgeschlossen sind insbesondere:
– indirekte Schäden,
– Folgeschäden,
– entgangener Gewinn,
– Datenverlust,
– Wiederherstellungskosten nicht gesicherter Daten,
– Störungen durch Drittanbieter (z.B. Google Cloud).
c) Die Haftung ist in jedem Fall begrenzt auf den Betrag der letzten 12 Monatsgebühren für big®.

14. Vertraulichkeit

a) Beide Parteien wahren strikte Vertraulichkeit über Geschäftsgeheimnisse und Daten.
b) Diese Pflicht bleibt zeitlich unbegrenzt bestehen.

15. Leistungsänderungen big®

Kaulquappe darf big® funktional oder technisch anpassen, soweit:
– der Vertragszweck erhalten bleibt und
– dem Kunden keine unzumutbaren Nachteile entstehen.

16. Teilnichtigkeit

Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, bleibt der Vertrag gültig.Die fehlerhafte Bestimmung wird rechtskonform ersetzt.

17. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich (Handelsgericht).